Hier finden Sie Wissenswertes über aktuelle Rechtsentwicklungen, sei es in Judikatur, Literatur oder Gesetzgebung. Darüber hinaus halten wir Sie über aktuelle Entwicklungen in eigener Sache am Laufenden und bieten Ihnen einen Blick über den Tellerrand.
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Auch heuer durfte unsere Kanzlei einen Gast aus den Vereinigten Staaten im Rahmen des Global Legal Practice Fellowship (GLPF) der University of Pennsylvania begrüßen. Diese Universität ist eine der renommiertesten in den USA und es freut uns daher besonders, dass wir an diesem Austausch teilnehmen können. Im Zuge des GLPF hat Emma Kopp zum Thema Künstliche Intelligenz und deren Regulierung in den USA recherchiert. Nachfolgend finden Sie den englischen Beitrag von Emma Kopp.
Mehr erfahren!Die Wirkmächtigkeit der KI wird den Wandel in die digitale Gesellschaftsform weiter beschleunigen. Man denke nur im öffentlichen Bereich an durch die KI ausgelöste Diskussion zu Demokratie, Macht, Freiheit, Gesellschaftsordnung, usw. - im privatwirtschaftlichen Bereich an die Wirkung in den einzelnen Gegenstandsbereichen eines Unternehmens. Organisationen benötigen Konzepte, Modelle, Frameworks für die Einordnung der KI. Spätestens seit der Ankündigung durch ChatGPT hat die KI in der Öffentlichkeit eine heftige Wirkung erzeugt. ChatGPT war nur der Auslöser der KI-Welle.
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Organisationen fühlen sich zunehmend gezwungen, Anwendungen mit künstlicher Intelligenz (KI) zu implementieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Seit dem Erfolg von ChatGPT stehen KI-Methoden wie Large Language Models (LLMs) besonders im Fokus. Deren Einsatz kann zwar viele Vorteile bringen, doch wie gut sind diese tatsächlich für den Einsatz geeignet und wie sieht es mit der Compliance aus?
Mehr erfahren!Die technische Entwicklung von KI, also von digitalen Systemen, die sich durch Zugriff auf eine unübersehbare Menge weiterer digitaler Inhalte selbständig weiterentwickeln („lernen“), bedeutet einen zusätzlichen großen Schritt im Bereich der Digitalisierung. Dadurch öffnen sich bisher kaum vorstellbare Möglichkeiten des Einsatzes digitaler Systeme. Dieser Einsatz kann – wie stets – zum Nutzen, aber auch zum Schaden von Menschen erfolgen. Gewiss ist KI der menschlichen Intelligenz in vielem überlegen, vor allem in der Reichweite der Recherche und der Geschwindigkeit der Verarbeitung. Allerdings war jeder Computer von Anfang an dem menschlichen Denken in Geschwindigkeit und Genauigkeit weit überlegen. Auch gehen die Anwendungen des Internet weit über das dem einzelnen Menschen Mögliche hinaus.
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Am 22.03.2024 fand im Rahmen unseres monatlichen Juristen Jour Fixe ein länderübergreifender Austausch zur elektronischen Signatur in Österreich, Deutschland und der Schweiz statt. Es hat sich dabei gezeigt, dass die Rechtslage in allen drei Ländern durchaus ähnlich ist. Bei der Verwendung der verschiedenen Formen der elektronischen Signatur in der Praxis ist jedoch Vorsicht geboten, insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten.
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Die Registrierung einer Marke für ein neues Produkt oder eine neue Dienstleistung bietet relativ einfach und günstig Schutz gegenüber anderen Mitbewerbern am Markt. In diesem Beitrag wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen eine Marke registriert werden kann und welche Vorteile damit verbunden sind.
Mehr erfahren!In diesem Beitrag zum "Our Yearly Focus" geben Dr. Katharina Pabel und Paul Kerschbaummayr (beide WU Wien) einen Überblick zum AI-Act der EU. Behandelt werden die Definition von Künstlicher Intelligenz und ihr Regelungsbedarf, der Stand des AI-Acts und dessen wesentliche Regelungsinhalte. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
Mehr erfahren!Seit der Veröffentlichung von „ChatGPT“ im Jahr 2022, einem KI-Textgenerator, explodieren künstlich erstellte Texte. Die Unmenge an veröffentlichten Texten gibt Anlass dazu, vor allem aus dem Blickwinkel des Lektorats der Frage nach dem guten wissenschaftlichen Arbeiten und einer möglichen Verletzung in Zusammenhang mit KI nachzugehen.
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Am 11.01.2024 fand im Rahmen der Pensionistinnenrunde der Katholischen Frauenbewegung (kfb) in Eferding ein Vortrag zu rechtlichen Themen im Alter statt. Die Vortragende, Dr. Clara Hochleitner-Wanner, hat den Zuhörerinnen dabei anhand zahlreicher Praxisbeispiele die Themen Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung, Erwachsenenvertretung und Vermögensnachfolge nähergebracht. Die Veranstaltung bildete aber auch für angeregte Diskussionen einen geeigneten Rahmen.
Mehr erfahren!Im Rahmen unseres monatlichen Juristen Jour Fixe am 15.12.2023 hat Frau Dr. Katja Slavik, Rechtsanwältin und Partnerin bei EIFLER GRANDPIERRE WEBER (EGW) in Frankfurt am Main, zum deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz vorgetragen sowie einen kurzen Ausblick auf die bevorstehenden Neuerungen auf EU-Ebene gegeben. Die Praxisrelevanz des Themas ist sehr hoch und die Regelungen in Deutschland sind äußerst detailliert. Auch wenn bislang noch kein finaler Richtlinienentwurf auf EU-Ebene veröffentlicht ist, liegt eine politische Einigung dazu bereits vor und es ist daher empfehlenswert, sich zeitnah auch in Österreich mit dem Thema der Sorgfaltspflichten im Rahmen der Lieferkette auseinanderzusetzen.
Mehr erfahren!Die aktuelle arbeitsrechtliche Judikatur zur Verjährung von Urlaubsansprüchen ist besonders praxisrelevant, weil sich daraus eine Aufforderungs- und Hinweispflicht der Arbeitgeber gegenüber den Arbeitnehmern ergibt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer Entscheidung aus dem Juni 2023 – in Anlehnung an eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) – entschieden, dass der unionsrechtlich gesicherte Urlaubsanspruch nicht verjähren kann, wenn der Arbeitgeber seiner Aufforderungs- und Hinweispflicht gegenüber dem Arbeitnehmer nicht nachgekommen ist.
Mehr erfahren!Unter „Compliance“ versteht man die Einhaltung von Gesetzen und sonstigen Normen, aber auch von unternehmensinternen Verhaltensvorgaben. Auch wenn die Einführung eines eigenen Compliance Management Systems nur für wenige Bereiche gesetzlich verpflichtend ist, empfiehlt sich ein solches jedenfalls darüber hinaus. Einerseits werden die von Unternehmen einzuhaltenden Gesetzesvorschriften immer komplexer, was ein gutes Normenmanagement erfordert. Andererseits wird von Behörden und Gerichten die Existenz eines intakten Compliance Management Systems mittlerweile überwiegend positiv bewertet, was zu einer Reduzierung von Haftungsrisiken führen kann.
Mehr erfahren!Umgründungen dienen dazu, eine bestehende Unternehmensstruktur – möglichst steuerneutral – verändern zu können. In der Praxis sind Umgründungen etwa bei der Regelung der Rechtsnachfolge oder bei Erwerbsvorgängen relevant. Je nachdem, in welcher Rechtsform das Unternehmen betrieben wird und wohin Vermögen übertragen werden soll, kommen unterschiedliche Umgründungsformen in Betracht, wie etwa Spaltung, Verschmelzung, Umwandlung, Realteilung, Zusammenschluss und Einbringung.
Mehr erfahren!Das österreichische Mietrecht wurde im Verlauf dieses Jahres bereits mehrmals Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen, vor allem im Zusammenhang mit der von manchen geforderten „echten Mietpreisbremse“. Wie komplex die Rechtslage aufgrund des Zusammenspiels von verschiedenen Rechtsgrundlagen und der jeweiligen Anwendungsvoraussetzungen ist, wird dabei leider nicht immer ausreichend berücksichtigt. Das Mietrechts-Update im Herbst dieses Jahres wird sich nicht näher mit dieser rechtspolitischen Diskussion auseinandersetzen, sondern fokussiert sich auf ausgewählte höchstgerichtliche Entscheidungen und versucht, diese möglichst verständlich – und unter Berücksichtigung der jeweiligen Rechtsgrundlagen – darzustellen.
Mehr erfahren!Nach einer kurzen Pause fand am 30.06.2023 in unserer Kanzlei in Eferding der monatliche Juristen Jour Fixe statt. Thematisiert wurden aktuelle Gesetze und Gesetzesvorhaben aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts. Im Vordergrund standen drei Themen: 1) die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie im Bereich der grenzüberschreitenden Umgründungen, 2) der aktuelle Gesetzesentwurf zur Einführung einer „Flexiblen Kapitalgesellschaft“, auch genannt „FlexCo“, und 3) die Novelle im Patent- und Markenrecht 2023. Zum Nachlesen finden Sie nachstehend den Link zur PowerPoint-Präsentation des Vortrages.
Mehr erfahren!Das HinweisgeberInnenschutgesetz (im Folgenden auch „HSchG“), mit dem die „Whistleblower-Richtlinie“ (EU-Richtlinie 2019/1937) umgesetzt wird, sieht vor, dass Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Sektors (im Folgenden auch „jur. Pers. d. ö. S.“) Hinweisgebersysteme (im Folgenden auch „HGS“) einrichten. Dies soll in diesem Kurzbeitrag überblicksartig, besonders für Unternehmen, näher erläutert werden.
Mehr erfahren!Mit dem Jahreswechsel treten zahlreiche neue Gesetze in Kraft, auf einige wird im Folgenden eingegangen. So gibt es etwa Neuerungen bei Förderungen in der Energiewirtschaft, es kommt zur Abschaffung der kalten Progression und zur Valorisierung von Sozialleistungen. Änderungen treten aber auch im Bereich des Maßnahmenvollzugs in Kraft. Natürlich kann hier nicht auf alle Änderungen eingegangen werden, aber einige interessante Aspekte der verschiedenen Materien werden näher beleuchtet.
Mehr erfahren!Am 8. Juli 2022 hat Jake Drucker (Student an der Unversity of Pennsylvania Law School) einen Vortrag zu den Neuerungen betreffend Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in unserer Kanzlei gehalten. Das Thema Corporate Sustainability Reporting ist aufgrund des derzeit vorliegenden Richtlinienentwurfs auf europäischer Ebene für zahlreiche Unternehmen sehr praxisrelevant. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Richtliniengebung und gibt auch einen Ausblick auf das US-amerikanische Reporting System.
Mehr erfahren!Am 3.3.2022 hat Herr Mag. Daniel Kuhlo die Rechtsanwaltsprüfung am Oberlandesgericht Linz bestanden. Die Rechtsanwaltsprüfung ist sicherlich eine der schwierigsten Berufsprüfungen in Österreich. Einerseits aufgrund des großen Stoffumfangs, andererseits aufgrund der erforderlichen Ausdauer im Rahmen der schriftlichen und mündlichen Prüfung.
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Die WEG-Novelle 2022 ist mit 01.01.2022 in Kraft getreten und steht ganz im Zeichen der aktuellen Klimapolitik sowie des Nachhaltigkeitsgedankens. Insbesondere sollen die Änderungsrechte der Wohnungseigentümer im Zusammenhang mit E-Ladestationen, Solaranlagen, Beschattungen, etc. erweitert werden. Welche Neuerungen die WEG-Novelle 2022 tatsächlich mit sich bringt, welche Vor- und Nachteile für Wohnungseigentümer, Eigentümergemeinschaft, Verwalter, etc. damit verbunden sind, und ob die WEG-Novelle 2022 den eigenen Ansprüchen auch wirklich gerecht wird, untersuchen Dr. Clara Hochleitner-Wanner (Hochleitner Rechtsanwälte GmbH) und DI Matthias Humpeler (ConPlusUltra GmbH) sowohl aus rechtlicher als auch technischer Perspektive.
Mehr erfahren!Es war einmal ein Rosenstock, der mitten im Garten stand. Vor einigen Jahren wurde er von einem berühmten Gärtner, der ihn in einem Spezialitätenrosarium entdeckt hatte, gesetzt. Es sollte eine ganz besonders seltene Rose sein, meinte der Verkäufer und schwärmte von ihren Vorzügen. Da hatte der Gärtner schon längst an den schön zart rosa Blüten und ihrem herrlichen Duft Gefallen gefunden und brachte sie in seinen Garten.
Mehr erfahren!In der Zeitschrift MMR (Multimedia und Recht) - Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung - hat sich Rechtsanwalt und Partner Gregor Haidenthaler gemeinsam mit Jörn Wittmann mit der Materie des Artikels 28 Absatz 5 der EU DS-GVO beschäftigt. Darin untersuchen sie, wie mit Hilfe von etablierten Codes of Conduct - zum Beispiel dem EU Cloud CoC (Code of Conduct) - Nutzern von Cloud Services die Auswahl von Cloud Service Providern erleichtert wird und dies auch mit der EU DS-GVO vereinbart werden kann. Die Zeitschrift MMR ist eine der angesehensten Fachzeitschriften im Bereich IT-Recht und Digitalisierung und wird vom Verlag C. H. Beck in München herausgegeben. Der EU Cloud CoC ist ein Verhaltenskodex der Europäischen Cloud-Industrie, welcher der Vereinheitlichung des Europäischen Datenschutzstandards unter Einhaltung der EU DS-GVO dient.
Mehr erfahren!Benedikt stand vor einer großen Milchkanne, die mit blauem Enzian, Arnika, Alpenrose und Glockenblume meisterhaft bemalt und mit kleinen und großen Wanderstöcken aus Haselnussholz bestückt war. Seine geschickten Hände suchten nach einem ganz bestimmten Gehstock, einem Haselstock mit Lederriemen und Knauf aus der Wurzel der Hasel, zart lackiert und mit einem Stocknagel Davos-Parsenn versehen. Unterhalb der Plakette war der Name des Buben eingebrannt: Benedikt.
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