Hier finden Sie Wissenswertes über aktuelle Rechtsentwicklungen, sei es in Judikatur, Literatur oder Gesetzgebung. Darüber hinaus halten wir Sie über aktuelle Entwicklungen in eigener Sache am Laufenden und bieten Ihnen einen Blick über den Tellerrand.
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Am 22.03.2024 fand im Rahmen unseres monatlichen Juristen Jour Fixe ein länderübergreifender Austausch zur elektronischen Signatur in Österreich, Deutschland und der Schweiz statt. Es hat sich dabei gezeigt, dass die Rechtslage in allen drei Ländern durchaus ähnlich ist. Bei der Verwendung der verschiedenen Formen der elektronischen Signatur in der Praxis ist jedoch Vorsicht geboten, insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten.
Mehr erfahren!Die Registrierung einer Marke für ein neues Produkt oder eine neue Dienstleistung bietet relativ einfach und günstig Schutz gegenüber anderen Mitbewerbern am Markt. In diesem Beitrag wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen eine Marke registriert werden kann und welche Vorteile damit verbunden sind.
Mehr erfahren!Unter „Compliance“ versteht man die Einhaltung von Gesetzen und sonstigen Normen, aber auch von unternehmensinternen Verhaltensvorgaben. Auch wenn die Einführung eines eigenen Compliance Management Systems nur für wenige Bereiche gesetzlich verpflichtend ist, empfiehlt sich ein solches jedenfalls darüber hinaus. Einerseits werden die von Unternehmen einzuhaltenden Gesetzesvorschriften immer komplexer, was ein gutes Normenmanagement erfordert. Andererseits wird von Behörden und Gerichten die Existenz eines intakten Compliance Management Systems mittlerweile überwiegend positiv bewertet, was zu einer Reduzierung von Haftungsrisiken führen kann.
Mehr erfahren!Umgründungen dienen dazu, eine bestehende Unternehmensstruktur – möglichst steuerneutral – verändern zu können. In der Praxis sind Umgründungen etwa bei der Regelung der Rechtsnachfolge oder bei Erwerbsvorgängen relevant. Je nachdem, in welcher Rechtsform das Unternehmen betrieben wird und wohin Vermögen übertragen werden soll, kommen unterschiedliche Umgründungsformen in Betracht, wie etwa Spaltung, Verschmelzung, Umwandlung, Realteilung, Zusammenschluss und Einbringung.
Mehr erfahren!Nach einer kurzen Pause fand am 30.06.2023 in unserer Kanzlei in Eferding der monatliche Juristen Jour Fixe statt. Thematisiert wurden aktuelle Gesetze und Gesetzesvorhaben aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts. Im Vordergrund standen drei Themen: 1) die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie im Bereich der grenzüberschreitenden Umgründungen, 2) der aktuelle Gesetzesentwurf zur Einführung einer „Flexiblen Kapitalgesellschaft“, auch genannt „FlexCo“, und 3) die Novelle im Patent- und Markenrecht 2023. Zum Nachlesen finden Sie nachstehend den Link zur PowerPoint-Präsentation des Vortrages.
Mehr erfahren!Am 3.3.2022 hat Herr Mag. Daniel Kuhlo die Rechtsanwaltsprüfung am Oberlandesgericht Linz bestanden. Die Rechtsanwaltsprüfung ist sicherlich eine der schwierigsten Berufsprüfungen in Österreich. Einerseits aufgrund des großen Stoffumfangs, andererseits aufgrund der erforderlichen Ausdauer im Rahmen der schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Mehr erfahren!In der Zeitschrift MMR (Multimedia und Recht) - Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung - hat sich Rechtsanwalt und Partner Gregor Haidenthaler gemeinsam mit Jörn Wittmann mit der Materie des Artikels 28 Absatz 5 der EU DS-GVO beschäftigt. Darin untersuchen sie, wie mit Hilfe von etablierten Codes of Conduct - zum Beispiel dem EU Cloud CoC (Code of Conduct) - Nutzern von Cloud Services die Auswahl von Cloud Service Providern erleichtert wird und dies auch mit der EU DS-GVO vereinbart werden kann. Die Zeitschrift MMR ist eine der angesehensten Fachzeitschriften im Bereich IT-Recht und Digitalisierung und wird vom Verlag C. H. Beck in München herausgegeben. Der EU Cloud CoC ist ein Verhaltenskodex der Europäischen Cloud-Industrie, welcher der Vereinheitlichung des Europäischen Datenschutzstandards unter Einhaltung der EU DS-GVO dient.
Mehr erfahren!Am 23.06.2021 hat Frau Dr. Clara Hochleitner-Wanner, LL.M. die Rechtsanwaltsprüfung am Oberlandesgericht Linz mit ausgezeichnetem Erfolg bestanden. Die Rechtsanwaltsprüfung ist sicherlich eine der schwierigsten Berufsprüfungen in Österreich. Einerseits aufgrund des großen Stoffumfangs, andererseits aufgrund der erforderlichen Ausdauer im Rahmen der schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Mehr erfahren!Die Hochleitner Rechtsanwälte GmbH, insbesondere Dr. Johannes Hochleitner wurde von Advisory Excellence als Experte für das Rechtsgebiet Mergers & Acquisitions ausgezeichnet. Jeder Experte wird durch einen strengen Überprüfungsprozess durch Advisory Excellence ausgewählt. Diese Experten Position gilt für ganz Österreich in dem jeweiligen Rechtsgebiet. Advisory Excellence hält ein Register mit über 1.500 Experten in 180 Nationen weltweit und mit mehr als 20.000 individuellen Zugriffen per Monat hat Advisory Excellence eine große Reichweite, was sowohl für internationale als auch nationale Aufmerksamkeit sorgt.
Mehr erfahren!Der Beruf des Rechtsanwalts/der Rechtsanwältin ist eine verantwortungsvolle Aufgabe und die dafür erforderliche Ausbildung ist eine der anspruchsvollsten in Österreich. Im Oberösterreich Magazin sind Juristen/Juristinnen zur ihren diesbezüglichen Erfahrungen zu Wort gekommen. Im Rahmen unserer Kanzlei-Präsentation konnten wir außerdem auf das aktuelle Thema - Rechte und Pflichten im Aufsichtsrat - eingehen. Mit der gesammelten Expertise aus vielen Jahren in diesem Bereich entstand ein spannender Artikel. Viel Spaß beim Lesen!
Mehr erfahren!Am 14.07.2020 hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) drei ganz wesentliche Entscheidungen zu den COVID-19-Maßnahmen getroffen. Alle drei Entscheidungen wurden am 22.07.2020 auf der Webseite des VfGH veröffentlicht. Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über den Inhalt und die Auswirkungen dieser Entscheidungen geben sowie die in Betracht kommenden Handlungsalternativen abwägen.
Mehr erfahren!Vertragsklauseln zur „höheren Gewalt“ oder auch genannt „Force Majeure“ führten bis zum Ausbruch der COVID-19-Pandemie in den meisten Verträgen im mitteleuropäischen Kontext ein Schattendasein. Denn von Ereignissen höherer Gewalt, wie etwa Krieg, Seuchen und Naturkatastrophen, ist Österreich (jedenfalls in den letzten Jahrzehnten) verschont geblieben. In der Corona-Krise hat sich jedoch gezeigt, dass diese Vertragsklauseln durchaus Praxisrelevanz haben können. Aus diesem Grund haben wir dieses Thema gemeinsam mit Univ.-Prof. Mag. Dr. Simon Laimer, LLM von der JKU Linz (Institut für Zivilrecht) sowohl aus Sicht der Rechtswissenschaft als auch der Rechtspraxis im Rahmen unseres monatlichen Juristen Jour Fixe untersucht.
Mehr erfahren!Das Bundesvergabegesetz, aktuell das BVergG 2018, regelt das einzuhaltende Verfahren bei der Beschaffung von Leistungen durch die öffentliche Hand, sei es durch Bund, Länder oder Gemeinden. Ziel dieses Gesetzes ist es, Wettbewerbsverzerrungen sowie Schädigungen der Wirtschaft (durch Verhinderung von „Freunderlwirtschaft“) und der öffentlichen Hand (durch Sicherstellung eines echten Wettbewerbs und sohin einer sparsamen Verwendung von Steuergeld) hintanzuhalten.
Mehr erfahren!Am 6. Dezember 2019 hielt Ass.-Prof. Mag. Dr. Thomas Aigner einen schadenersatzrechtlichen Vortrag in unserer Rechtsanwaltskanzlei zum Thema Adäquanz und Zurechnung von Folgeschäden, dargestellt anhand jüngerer Judikatur. Die diesen Entscheidungen zugrunde liegenden (durchaus kuriosen) Sachverhalte reichen von Verkehrsunfällen über Mobilfunkverträge zu Fällen der Arzthaftung sowie Produkthaftung (in concreto hinsichtlich einer Konservendose).
Mehr erfahren!Als sich am Morgen die ersten Sonnenstrahlen ihren Weg durch die Nebeldecke bahnten und die Herbstluft erwärmten, konnte man es schon erahnen: Ein besseres Wetter hätte man sich für den geplanten Wandertag der Kanzlei am 12.10.2019 kaum wünschen können. Beim Abmarsch am Vormittag (für die Tapferen ab dem Kirchenplatz in Eferding) war kein einziges Wölkchen mehr am Himmel zu sehen.
Mehr erfahren!Seit Anfang September 2019 ist Ass.-Prof. Dr. Thomas Aigner juristischer Mitarbeiter in der Kanzlei Hochleitner Rechtsanwälte GmbH am Standort Eferding. Im nachstehenden Interview gibt Thomas Aigner Einblicke in seinen beruflichen Werdegang und die Herausforderungen der Tätigkeit in der Wissenschaft.
Mehr erfahren!Passend zum 25-jährigen Jubiläum der Volksabstimmung Österreichs zum EU-Beitritt hielt Ass.-Prof. Priv.-Doz. Dr. Mag. Andreas Wimmer (tätig u.a. an der JKU Linz und LFU Innsbruck) am 14. Juni 2019 einen Vortrag in unserer Rechtsanwaltskanzlei zum Thema Grundrechtsschutz der Europäischen Union. Der Vortrag war nicht nur dogmatisch anspruchsvoll, sondern auch praxisrelevant. Ein herzliches Dankeschön an Andreas Wimmer für den mehr als gelungenen Juristen Jour Fixe!
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